Stadtrecht
Hinweise
- Bei Satzungen und Rechtsverordnungen ist ausschließlich die amtliche Bekanntmachung rechtsverbindlich.
- Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Dokumente wird keine Gewähr übernommen.
- Sollten Texte nicht aufrufbar sein, befinden sie sich eventuell in Bearbeitung. Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen an den Geschäftsbereich Allgemeine, zentrale Verwaltungsaufgaben.
0 Allgemeine Verwaltung
- 0/1 Hauptsatzung (151,5 KB)
- 0/2 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (30,3 KB)
- 0/3 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (77,7 KB)
- 0/4 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Oggenhausen in die Stadt Heidenheim (118 KB)
- 0/5 Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Großkuchen in die Stadt Heidenheim (229,6 KB)
- 0/7 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Nattheim über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (116,4 KB)
- 0/8 Geschäftsordnung des Gemeinderates (184,2 KB)
- 0/9 Ehrenordnung (9,8 KB)
- 0/10 Ehrungsrichtlinien (13,9 KB)
- 0/11 Verbandssatzung des Zweckverbands "Interkommunales Gewerbegebiet Königsbronn - Heidenheim - Oberkochen" (56,8 KB)
- 0/12 Gemeinsamer Gutachterausschuss Heidenheim (51,3 KB)
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 1/1 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) (116,7 KB)
- 1/2 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) (90,7 KB)
- 1/3 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (39,5 KB)
- 1/4 Verfügung des Oberbürgermeisters über die Festlegung der Zeit des Hauptgottesdienstes an Sonn- und Feiertagen (48,9 KB)
- 1/5 Sperrzeitverordnung (69,2 KB)
- 1/6 Abbrennverbot für Feuerwerkskörper (75,7 KB)
- 1/7 Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Heidenheim (Benutzungsordnung Schulhöfe) (12,4 KB)
- 1/10 Feuerwehrsatzung (154,6 KB)
- 1/11 Satzung über die Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Heidenheim (Feuerwehrkostenerstattungssatzung) (148,5 KB)
- 1/12 Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Heidenheim (Feuerwehrentschädigungssatzung) (98,3 KB)
- 1/13 Polizeiverordnung des Landratsamts Heidenheim als Untere Forstbehörde zum Schutz des Wildparks Eichert einschließlich des Waldspielplatzes „Naturtheater“ (66,7 KB)
- 1/14 Stadionverordnung (28,8 KB)
- 1/15 Gebührenordnung für Parkuhren (Parkgebührenordnung) (7,8 KB)
- 1/16 Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart über das Verbot der Prostitution auf dem Gebiet der Stadt Heidenheim (67 KB)
2 Schulwesen
3 Kulturelle Angelegenheiten
- 3/1 Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek (16,5 KB)
- 3/1A Gebührenordnung für die Stadtbibliothek (6,2 KB)
- 3/2 Schulordnung der Musikschule (14,8 KB)
- 3/3 Entgeltordnung der Musikschule mit Tarifordnung (29 KB)
- 3/4 Satzung über die Aufgabenstellung des Archivs sowie über die Benutzung des Archivs durch Dritte (Archivordnung) (97,5 KB)
- 3/5 Gebührenordnung für die Museen (50,6 KB)
- 3/6 Entgelt- und Honorarordnung für die Volkshochschule (vhs) (139,8 KB)
4 Soziale Angelegenheiten
- 4/1 Förderpass (34,5 KB)
- 4/5 Benutzungsbedingungen für die Kindertageseinrichtungen (100 KB)
- 4/6 Betreuungsentgelte für Kinder im schulpflichtigen Alter (27,3 KB)
- 4/7 Kindergartenbeiträge (29,4 KB)
5 Sport- und Gesundheitswesen
- 5/2 Sachkostenbeitrag für die Nutzung von Sportstätten (86,9 KB)
- 5/3 Hallenvergabeordnung für die städtischen Sport-, Turn- und Festhallen (71,9 KB)
- 5/4 Mieten für die Benutzung der Turn- und Festhallen in Schnaitheim, Mergelstetten, Großkuchen und Oggenhausen (86,5 KB)
- 5/5 Sportförderrichtlinien (40,2 KB)
- 5/6 Richtlinien für die Auszeichnung verdienter Sportler und Persönlichkeiten (85,4 KB)
6 Bau- und Wohnungswesen
- 6/3 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (210,5 KB)
- 6/4 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 135a - 135c BauGB (Kostenerstattungssatzung) (138,2 KB)
- 6/5 Satzung über die Unterhaltung der Gehwege an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (68 KB)
- 6/7 Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen (10 KB)
7 Öffentliche Einrichtungen
- 7/1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) (139,3 KB)
- 7/10 Satzung über den Wochenmarkt (Marktordnung) (24,6 KB)
- 7/11 Satzung über die Gebührenerhebung für Wochenmärkte (Marktgebührensatzung) (90,8 KB)
- 7/20 Friedhofssatzung (96,9 KB)
- 7/26 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) (31,8 KB)
- 7/28 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren im Waldfreibad Heidenheim (25,8 KB)
- 7/29 Badeordnung für das Waldfreibad Heidenheim (85,1 KB)
- 7/29a Badeordnung unter Pandemie-Bedingungen (46,6 KB)
- 7/32 Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Wohnungslose und Flüchtlinge (51,9 KB)
8 Wirtschaftliche Unternehmen
9 Finanzen und Steuern
- 9/3 Satzung über das gemeindliche Vorkaufsrecht (82,3 KB)
- 9/4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (205,8 KB)
- 9/5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) (39,6 KB)
- 9/5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Erstreckungssatzung "Gutachterausschussgebührensatzung") (4,6 KB)
- 9/6 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (32 KB)
- 9/8 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (39,5 KB)
